AGB's, Sonderbedingungen und technische Hinweise zum download als PDF
 
Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen der Firma
Glas Zange GmbH & Co. KG, Stand 2008


§ 1, Allgemeines - Anwendungsbereich:

I. Sachlicher Anwendungsbereich:

Diese Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen der Firma Glas Zange 
GmbH & Co. KG (nachfolgend: Firma Glas Zange oder Glas Zange) gelten im 
Rahmen der gesamten Geschäftsbeziehung für alle Erklärungen sowie 
vertraglichen und sonstigen Handlungen und Leistungen, einschließlich 
Beratungsleistungen. 

II. VOB Teile B und C:

Bei allen Bauleistungen, einschließlich Montageleistungen, gelten die 
Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB Teile B und C) in der zum 
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, und im übrigen diese
Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen.

III. AGB des Kunden:

Unsere Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen gelten auch 
für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals 
ausdrücklich vereinbart werden. Andere Bedingungen als diese, insbesondere 
Einkaufsbedingungen des Vertragspartners (im Folgenden: Kunde), gelten nicht, 
selbst wenn Glas Zange ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat oder in 
Kenntnis derartiger abweichender Bedingungen die Lieferung an den Kunden 
vorbehaltlos veranlasst hat. 

Enthalten Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden vergleichbare 
Abwehrklauseln und treffen Glas Zange und der Kunde keine individuelle 
Vereinbarung, ob und welche Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sollen, 
so werden nur diejenigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beider Teile 
insoweit zum Vertragsbestandteil, als sie übereinstimmen. Sofern solche
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden von unseren Allgemeinen 
Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen abweichen, gilt allgemeines 
Gesetzesrecht. 

IV. Schriftformerfordernis, Zugang von Erklärungen:

Die Änderungen aller Vereinbarungen zwischen den Parteien bedürfen der 
Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. 
Automatisch erzeugte Empfangsbestätigungen (z.B. E-Mail oder Fax) beweisen 
nicht den Zugang einer Erklärung an Glas Zange . 

V. Persönlicher Anwendungsbereich (Unternehmer - Verbraucher):

Diese Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen finden auf 
alle Kunden Anwendung, es sei denn, es wird nach Unternehmern und 
Verbrauchern unterschieden. 


§ 2, Angebot und Vertragsschluss:

I. Grundsätze:

Die in den Preislisten, Prospekten, Katalogen, Verkaufsunterlagen oder 
sonstigen allgemeinen Informationen sowie im Internet enthaltenen Angaben 
von Glas Zange sind stets freibleibend und unverbindlich, d.h. nur als 
Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen, es sei denn, derartige 
Angaben werden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. 

Angaben in Zeichnungen, Abbildungen, Plänen, technischen Datenblättern, 
Gewichts-, Maß-, Farb- und Struktur- sowie Leistungsbeschreibungen etc. 
sind nur annähernd, d.h. im Rahmen angemessener und branchenüblicher 
Toleranzen, maßgeblich und auch nur dann, wenn Glas Zange für derartige 
Angaben verantwortlich ist, es sei denn, dass sie durch gesonderte Erklärung 
von Glas Zange ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden. Analysewerte
geben grundsätzlich Durchschnittswerte an, welche für eine Lieferung oder 
Leistung nur verbindlich sind, wenn deren Verbindlichkeit von Glas Zange
durch gesonderte Erklärung ausdrücklich bestätigt wird. 

An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich 
Glas Zange sowohl alle Eigentums- als auch sämtliche Urheberrechte vor; 
sie dürfen Dritten ohne Zustimmung von Glas Zange nicht zugänglich gemacht 
werden. 

II. Auftragserteilung:

Aufträge werden für Glas Zange erst bindend, wenn sie von Glas Zange  
schriftlich bestätigt werden. Als Auftragsbestätigung gilt im Falle 
umgehender Auftragsausführung auch der Lieferschein bzw. die Warenrechnung. 
Diese Regelungen gelten auch für durch Vertreter vermittelte Aufträge. 


§ 3, Preise:

I. Preisgrundlagen:

Die von Glas Zange genannten Verkaufspreise sind verbindlich, wenn sie 
schriftlich mitgeteilt werden. Sie verstehen sich frei verladen ab 
Abgangsort der Ware, im Regelfall also ab Firmensitz Glas Zange , 
ausschließlich Verpackung, Transport/Fracht, Porti, Wertsicherung, 
Versicherungen, Zölle, sonstiger Nebenkosten sowie der Kosten für die 
Rücksendung des Verpackungsmaterials.

Werden Preise frei Baustelle/Lieferanschrift vereinbart, so wird 
vorausgesetzt, daß eine mit Schwerlastfahrzeugen befahrbare Anfuhrstraße 
bis zur Empfangsstelle besteht und der Kunde die von ihm vorzunehmende 
Entladung unverzüglich und sachgemäß durchführen lässt. Sind diese 
Voraussetzungen nicht erfüllt, so trägt der Kunde die sich hieraus ergebenden 
Mehrkosten.

Führt Glas Zange auf Wunsch des Kunden Lieferungen und/oder Leistungen aus, 
die zur Durchführung des Auftrages notwendig sind oder auf Verlangen des 
Kunden ausgeführt werden, welche vom Angebot und/oder der 
Auftragsbestätigung Glas Zange nicht umfasst sind, werden diese dem Kunden 
zusätzlich und gesondert zu den vereinbarten oder - mangels Vereinbarung - 
angemessenen und ortsüblichen Beträgen in Rechnung gestellt. 

II. Preisanpassung:

Die Preise verstehen sich für übliche Arbeitszeiten und übliche 
Arbeitsbedingungen; Glas Zange behält sich vor, für Erschwernisse sowie 
für zur Erledigung des Auftrags anfallende Über-, Nacht-, Sonntags- und 
Feiertagsarbeit dem Kunden angemessene Zuschläge in Rechnung zu stellen. 
Derartige Erschwernisse sind dem Kunden - soweit möglich - vorher anzuzeigen.

Glas Zange behält sich das Recht vor, deren Preise anzupassen, falls nach
dem Abschluß des Vertrages Kostenveränderungen, insbesondere auf Grund von 
Tarifabschlüssen und/oder Material- bzw. Energiepreisänderungen, eintreten 
und zwischen Vertragsabschluß und Lieferung mehr als zwei Monate liegen. 
Derartige Kostenveränderungen/Kostensteigerungen werden dem Kunden auf 
Verlangen von Glas Zange nachgewiesen. 

Bei Verbrauchern kann eine Preisanpassung nur bei einer vereinbarten 
Lieferzeit von mehr als vier Monaten erfolgen; bei einer Preisanpassung 
von mehr als 5 % sind sowohl Glas Zange als auch der Verbraucher berechtigt, 
vom Vertrag zurückzutreten. 

III. Umsatzsteuer:

Die gesetzliche Umsatzsteuer wird mit dem am Tag der Lieferung oder 
Leistungserbringung geltenden Satz zusätzlich in Rechnung gestellt. 
Preise für Verbraucher verstehen sich inklusive Umsatzsteuer, wenn sich 
aus den Angebots- bzw. Vertragsunterlagen nichts anderes ergibt.

IV. Ausfuhrnachweis:

Holt ein Kunde, der außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig ist, 
oder dessen Beauftragter Ware ab oder befördert oder übersendet er sie in 
das Gebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, so hat der Kunde der 
Firma Glas Zange den steuerlich erforderlichen Ausfuhrnachweis beizubringen. 
Wird dieser Nachweis nicht erbracht, so hat der Kunde die für die Lieferungen 
und Leistungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland geltende Umsatzsteuer 
auf den Rechnungsbetrag zu zahlen. 

V. Umsatzsteuer-Idendifikations-Nummer:

Bei Lieferungen und Leistungen von der Bundesrepublik Deutschland in andere 
EU-Mitgliedsstaaten hat der Käufer Glas Zange vor der Lieferung oder 
Leistung seine Umsatzsteuer-Idendifikations-Nummer mitzuteilen, unter der 
er die Erwerbsbesteuerung innerhalb der EU durchführt. Wird diese Mitteilung
vom Kunden unterlassen, hat dieser für die Lieferung oder Leistung von 
Glas Zange zusäñtzlich zur vereinbarten Netto-Vergütung den von Glas Zange  
gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuerbetrag zu zahlen.


§ 4, Zahlungsbedingungen:

I. Grundsätze:

Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten folgende Zahlungsbedingungen 
zwischen Glas Zange und dem Kunden als vereinbart:

Zahlungen für Lieferungen oder Teillieferungen werden nach Anzeige der 
Versandbereitschaft bzw. allerspätestens bei Versand der Ware in Höhe des 
jeweiligen Rechnungsbetrages ohne jeden Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.

Montagekosten und Auslösungssätze sowie Regiearbeiten sind sofort nach
Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. 

Sonstige Ansprüche werden mit ihrem Entstehen fällig. 

Die Gewährung eines Zahlungsziels bedarf einer gesonderten und schriftlichen 
Vereinbarung. Jedwede Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Glas Zange  
über den Betrag verfügen kann.

II. Skonto, Rabatt, Tilgungsbestimmung:

Der Abzug von Skonto bedarf einer gesonderten und schriftlichen Vereinbarung. 
Ein Anspruch auf Skonto steht unter der Bedingung, dass die fälligen 
Rechnungsbeträge aus anderen Lieferungen oder Leistungen vollständig 
erfüllt sind. 

Glas Zange ist berechtigt, auch im Falle anders lautender Bestimmungen 
des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Verbindlichkeiten
anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Glas Zange  
berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und 
zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.

III. Wechsel und Schecks:

Es besteht keine Verpflichtung von Glas Zange , Schecks und/oder Wechsel 
anzunehmen. Diskontfähige und ordnungsgemäß versteuerte Wechsel werden von 
Glas Zange zahlungshalber nur angenommen, wenn dies von Glas Zange  
schriftlich bestätigt wurde. Sämtliche damit verbundene Kosten gehen zu 
Lasten des Kunden. Gutschriften über Wechsel und Schecks erfolgen abzüglich 
aller Auslagen mit Wertstellung des Tages, an dem Glas Zange über den 
Gegenwert verfügen kann. 

IV. Verzug:

Soweit der vereinbarte oder sich aus § 4 Absatz I ergebende
Zahlungstermin überschritten wurde, tritt ohne weitere Mahnung Verzug ein, 
wenn es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt. Im Verhältnis zu 
einem Verbraucher gilt dies nur dann, wenn dieser in der Rechnung hierauf 
gesondert hingewiesen worden ist. 

Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungstermins werden mit 
Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen 
Basiszinssatz gegenüber einem Verbraucher berechnet, sofern Glas Zange  
nicht höhere Sollzinsen nachweist. Bei Geschäftsverbindungen mit einem 
Unternehmer werden Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen 
Basiszinssatz berechnet, sofern Glas Zangenicht höhere Sollzinsen nachweist. 

V. Rechtsfolgen des Verzuges:

Bei Zahlungsverzug, Vermögensverfall, Zahlungseinstellung, drohender oder 
bereits eingetretener Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung, Einsetzung eines 
vorläufigen Insolvenzverwalters, Eröffnung des Insolvenzverfahrens,
Ablehnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse oder wenn Glas Zange  
Umstände bekannt werden, welche ernsthafte Zweifel an der Kreditwürdigkeit 
des Kunden begründen, ist Glas Zange berechtigt, sämtliche offenen 
Forderungen sofort fällig zu stellen. 

In den Fällen des Satz 1 ist Glas Zange berechtigt, für weitere geschuldete 
Lieferungen und Leistungen Vorkasse oder Sicherheit zu verlangen und/oder 
bei Verträgen mit Unternehmen ohne Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten 
bzw. bei Verträgen mit Verbrauchern nach fruchtlosem Ablauf einer 
angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten. In den Fällen des Satz 1 
ist Glas Zange weiter berechtigt, bis zur vollständigen Bezahlung ein 
Leistungsverweigerungsrecht/Zurückbehaltungsrecht auszuüben, gegenüber 
Unternehmern ohne vorherige Ankündigung, gegenüber Verbrauchern nur nach 
vorheriger Ankündigung. Ist Glas Zange hiernach von allen Liefer- und 
Leistungsverpflichtungen in zeitlicher und tatsächlicher Hinsicht 
freigestellt, dauert dieses 
Leistungsverweigerungsrecht/Zurückbehaltungsrecht bis zur vollständigen
Bezahlung der offenen Forderungen und Ausgleich sämtlicher, der Firma 
Glas Zange entstandenen Schäden, insbesondere Verzugsschäden, an. 
Im Falle des Vertragsrücktritts ist Glas Zange berechtigt, vom Kunden 
Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen, ferner dem Kunden die 
Weiterveräußerung zu untersagen und noch nicht bezahlte Ware auf Kosten 
des Kunden zurückzuholen; zu diesem Zwecke ist Glas Zange berechtigt, das 
Firmen- bzw. Betriebsgrundstück des Kunden und die sich dort befindlichen 
Räumlichkeiten sowie die Baustelle zu betreten und die Ware von dort 
abzuholen und abzutransportieren. 

VI. Vertrag zu Gunsten Dritter:

Sofern Vereinbarungen zwischen Glas Zange und dem Kunden getroffen werden, 
aus denen ein anderer als der Kunde begünstigt wird, ist Glas Zange 
berechtigt, fällige Beträge bis zur Bezahlung aller Forderungen, die die 
Grundlage für diese Lieferungen und/oder Leistungen an den Dritten bilden, 
zurückzubehalten oder sie bis zur Erfüllung einer solchen im Verzug
befindlichen Forderung zurückzuverlangen und/oder sie gegen eine solche 
im Verzug befindliche Forderung aufzurechnen. 

VII. Verbraucher:

Die in den Ziffern I bis VI genannten Rechtsfolgen kann der Kunde, wenn 
es sich bei diesem um einen Verbraucher handelt, durch Sicherheitsleistung 
in Höhe des gefährdeten Zahlungsanspruchs abwenden, wenn es sich um eine 
Sicherheit handelt, welche auch in einem zivilgerichtlichen Verfahren als 
taugliche Sicherheitsleistung anerkannt wird. 


VIII.:

Die gesetzlichen Vorschriften über den Zahlungsverzug und dessen 
Rechtsfolgen bleiben im Übrigen von den obigen Vorschriften unberührt. 

§ 5, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte - Inkasso:

Der Kunde darf mit Gegenforderungen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten, 
schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind. 
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur aus dem einzelnen 
Vertragsverhältnis zu. Der Kunde ist mit einer Verrechnung seiner 
Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber Glas Zange einverstanden.

Die Mitarbeiter von Glas Zange sind nicht berechtigt, Zahlungen vom Kunden  
entgegenzunehmen, es sei denn, diese wären hierzu von Glas Zange schriftlich 
bevollmächtigt worden.


§ 6, Lieferung und Leistung:

I. Teillieferungen und Verpackung:

Glas Zange ist zu Teilleistungen/Teillieferungen berechtigt, wenn nichts 
anderes vereinbart ist. 

Die Verpackung wird von Glas Zange ausschließlich nach transport- und 
produktionstechnischen Gesichtspunkten gewählt, erfolgt also nicht 
positionsweise. Dabei bestimmt stets das gröƒte Maß der Einheit die 
Dimensionierung der Verpackung. Grundsätzlich erfolgt die Verpackung von 
Glasscheiben auf den Mehrweggestellen der Firma Glas Zange, es ist aber 
auch eine Lieferung ohne Verpackung oder auf Einweggestellen zulässig,
insbesondere bei Sondermaßen. Bei Anlieferung auf Mehrweggestellen bleiben 
diese Eigentum von Glas Zange. Diese Mehrweggestelle sind vom Kunden 
pfleglich zu behandeln und unverzüglich an Glas Zange zurückzugeben. 
Werden die Gestelle vom Kunden auch nach Setzen einer Nachfrist nicht an 
Glas Zange zurückgegeben, gehen diese oder Teile hiervon beim Kunden 
verloren oder werden diese Gestelle bzw. Teile hiervon (z.B. Haltestangen) 
vom Kunden oder dessen Erfüllungsgehilfen beschädigt oder zerstört, ist 
der Kunde zum Schadensersatz verpflichtet.

II. Liefer- und Leistungsfristen:

Die von Glas Zange genannten Termine und Fristen sind Circa-Fristen, 
sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. 

Hat der Kunde für die Lieferung oder Leistung erforderliche 
Mitwirkungspflichten und/oder Mitwirkungshandlungen nicht rechtzeitig 
erfüllt, ohne daß dies von Glas Zange  zu vertreten ist, ist Glas Zange  
berechtigt, vereinbarte Liefertermine angemessen anzupassen. Fordert der 
Kunde eine Lieferung oder Leistung früher an, als zuvor vereinbart, besteht 
keine Verpflichtung auf Seiten Glas Zange, vor einem vereinbarten 
Liefertermin zu leisten. Kommt Glas Zange einem derartigen Kundenwunsch 
nach, ist Glas Zange berechtigt, einen angemessenen Eilzuschlag vom Kunden 
zu verlangen.

III. Einhaltung der Liefer- und Leistungstermine:

1. Liefer- und Leistungsfristen beginnen grundsätzlich mit Vertragsschluss.

Sind für die Lieferung oder Leistung von Glas Zange Angaben, Unterlagen 
und/oder Vorleistungen des Kunden oder von Dritten notwendig oder ist 
zwischen Glas Zange und dem Kunden eine Einigung über die Ausführungsart, 
die Produktbeschaffenheit, über wesentliche technische 
Beschaffenheitsmerkmale/Parameter oder über andere, die Lieferung oder 
Leistung wesentlich bestimmende Faktoren erforderlich oder bedarf es für 
die Lieferung oder Leistung der Erteilung behördlicher Genehmigungen, 
Erlaubnisse etc., beginnt die Lieferfrist, wenn keines der vorgenannten 
oder keine ähnlichen Leistungshindernisse mehr bestehen. 

2. Für die Einhaltung der Liefertermine ist, sofern nichts anderes 
vereinbart ist, der Zeitpunkt der Absendung ab Werk bzw. Lager maßgebend. 
Wenn die Ware, ohne daß dies von Glas Zange zu vertreten ist, nicht 
rechtzeitig abgesendet werden kann, gelten die Liefertermine mit Meldung
der Versandbereitschaft durch Glas Zange als eingehalten.

3. Glas Zange ist berechtigt, die Lieferung an einen Unternehmer vor dem 
vereinbarten Liefertermin auszuführen, es sei denn, dem Unternehmer entstehen 
hierdurch erhebliche Nachteile. Ebenso gilt gegenüber einem Unternehmer, 
daß ein vereinbarter Termin für die Lieferung/Leistung oder die 
Bereitstellung zur Abholung der Ware als gewahrt gilt, wenn Glas Zange  
innerhalb einer angemessenen Frist, nach diesem Termin die Ware liefert 
bzw. zur Abholung bereit stellt, es sei denn, mit dem Unternehmer wurde 
ausdrücklich etwas anderes vereinbart. 

IV. Hindernde Umstände:

Soweit von Glas Zange nicht zu vertretende Umstände die Ausführung 
übernommener Liefer- und Leistungspflichten erschweren, verzögern oder 
vorübergehend unmöglich machen, ist Glas Zange berechtigt, die 
Lieferung/Teillieferung und/oder Leistung/Teilleistung um die Dauer der
Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit - entsprechend den 
Bedürfnissen des Produktionsablaufs - hinauszuschieben. Soweit von 
Glas Zange nicht zu vertretende Umstände die Ausführung übernommener 
Liefer- und/oder Leistungspflichten dauernd unmöglich machen, ist 
Glas Zange berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. 
Nicht zu vertreten hat Glas Zange Fälle höherer Gewalt sowie generell nicht 
schuldhaft veranlasste behördliche Eingriffe, unvorhersehbare 
Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, durch politische oder 
wirtschaftliche Verhältnisse bedingte Arbeitsstörungen, unvermeidbaren 
Mangel an Roh- oder Betriebsstoffen, Transportverzögerungen durch 
Verkehrsstörungen und unabwendbare Ereignisse, die bei Glas Zange, dessen 
Vorlieferanten oder in fremden Betrieben eintreten, von denen die 
Aufrechterhaltung des Betriebes und des Produktionsablauf der Firma 
Glas Zange abhängig sind. 

Glas Zange verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die 
(dauerhafte oder vorübergehende) Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung
zu informieren und im Falle dauerhafter Unmöglichkeit die Gegenleistung des 
Kunden, der keine Lieferung oder Leistung von Glas Zange gegenübersteht, 
dem Kunden zu erstatten. 

V. Rücktritt des Kunden:

Leistet Glas Zange nicht rechtzeitig, und ist dies von Glas Zange zu 
vertreten, so kann der Kunde den Rücktritt erklären, wenn dieser Glas Zange  
eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Beide Erklärungen bedürfen der 
Schriftform. 

Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer, ist dieser nur dann zum 
Rücktritt berechtigt, falls die von Glas Zange zu vertretende Behinderung 
länger als zwei Monate andauert, es sei denn, die Einhaltung dieser Frist 
wäre für den Unternehmer unzumutbar, was von diesem zu beweisen ist. 

VI. Warenrücknahme:

Die freiwillige Rücknahme von Waren bedarf einer gesonderten und 
schriftlichen Vereinbarung.


VII. Annahmeverzug:

Bei Annahmeverzug des Kunden ist Glas Zange berechtigt, nach Setzen einer 
angemessenen Nachfrist den Rücktritt zu erklären und Schadenersatz wegen 
Nichterfüllung zu verlangen. Angemessene Mehraufwendungen ab Eintritt des 
Annahmeverzuges und durch einen Annahmeverzug entstandene Schäden, auch vor 
Ablauf der Nachfrist, gehen zu Lasten des Kunden. Mehraufwendungen sind 
auch Kosten des Versands oder - nach Wahl von Glas Zange - der Lagerung, 
wenn der Kunde sich mit der vereinbarungsgemäßen Abholung in Verzug befindet.

Als Annahmeverzug gilt auch, wenn der Kunde nicht dafür Sorge getragen hat, 
daß ihn die Lieferung oder Leistung - rechtzeitig oder überhaupt - erreichen
kann bzw. daß eine Lieferung oder Leistung innerhalb angemessener Frist 
entladen werden kann. 


§ 7, Überprüfung gewerblicher Schutzrechte: 

1. Glas Zange ist nicht verpflichtet, an zur Herstellung und/oder Montage 
überlassenen Mustern, Zeichnungen, Plänen und anderen Unterlagen, welche 
Glas Zange vom Kunden oder Dritten zur Verfügung gestellt werden, bestehende 
Schutzrechte zu überprüfen. Die Verantwortung für die Nichtverletzung 
etwaig bestehender Schutzrechte liegt allein beim Kunden, es sei denn, 
die Verletzung eines Schutzrechtes ist für Glas Zange offensichtlich. 
In derartigen Fällen hat Glas Zange den Kunden auf das offenkundige 
Bestehen eines Schutzrechtes hinzuweisen und hat Glas Zange Anspruch darauf, 
vom Kunden von allen etwaigen Ansprüchen, welche aus der Verletzung eines 
Schutzrechtes gegenüber Glas Zange geltend gemacht werden, freigestellt 
zu werden; diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch alle Aufwendungen
und Kosten, die Glas Zange wegen der behaupteten Verletzung eines 
Schutzrechtes entstehen. 

2. Liegt hiernach die Verantwortung wegen der Verletzung von Schutzrechten 
beim Kunden, haftet dieser Glas Zange für alle entstehenden Nachteile, 
Aufwendungen und Schäden, die daraus entstehen, dass Glas Zange bei der 
Herstellung und/oder Montage im Auftrag des Kunden unwissentlich oder 
zumindest nicht offenkundig Schutzrechte Dritter verletzt. Bei offenkundiger 
Verletzung eines Schutzrechtes besteht eine Verpflichtung zur Lieferung 
und Leistung für Glas Zange nur und erst dann, wenn entweder vom Kunden der 
Nachweis erbracht wird, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht vorliegt 
oder vom Kunden nachgewiesen wird, daß der Inhaber des Schutzrechts auf 
dessen Recht verzichtet bzw. die Rechtsverletzung unwiderruflich gestattet.


§ 8, Gefahrenübergang:

I. Verträge mit Unternehmern:

1. Bei Verträgen mit Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs 
und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die 
Ware an die Güterabfertigung der Versandstation bzw. die den Transport 
ausführende Person übergeben worden ist. 

2. Ist vereinbart, daß der Kunde die Ware abholt, so geht abweichend von 
Ziffer 1 die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen 
Verschlechterung mit der Bereitstellung der Ware zur Abholung und deren 
Anzeige gegenüber dem Kunden auf diesen über.

3. Die Regelungen in den Ziffern 1 und 2 gelten entsprechend auch im 
Falle von Teillieferungen/Teilleistungen.

II. Verträge mit Verbrauchern:

Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr mit Übergabe der Sache auf 
den Kunden über. 


III. Versicherungen:

Versicherungen, insbesondere eine Transportversicherung, werden nur nach 
ausdrücklicher Vereinbarung und auf Kosten des Kunden abgeschlossen.


IV. Meldung der Versandbereitschaft:

Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden verzögert, so 
lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden und geht die Gefahr mit 
Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. 

V. Montageleistungen:

Gehört die Montage zum Liefer- und Leistungsumfang von Glas Zange, so geht 
die Gefahr mit dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die 
Montagebereitschaft angezeigt wurde, falls die Montage auf Wunsch des 
Kunden oder aus Gründen unterbleibt oder verzögert wird, die der Kunde zu 
vertreten hat.


§ 9, Eigentumsvorbehalt:

I. Grundsatz:

Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum der Firma Glas Zange (Vorbehaltsware) 
bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, insbesondere auch der jeweiligen 
Saldoforderungen, die Glas Zange im Rahmen der Geschäftsbeziehung zustehen. 
Dies gilt auch für künftige und bedingte Forderungen sowie dann, wenn der 
Kunde ausdrücklich diese bestimmte Ware bezahlt hat.

II. Be- und Verarbeitung: 

Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen 
Geschäftsbetrieb zu be- und verarbeiten. In diesen Fällen erfolgt die 
Be- und Verarbeitung für Glas Zange als Hersteller im Sinne von 
§ 950 BGB, ohne Glas Zange zu verpflichten. Die be- oder 
verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne der Ziffer I.

III. Miteigentum an der Vorbehaltsware:

Bei Be- oder Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware 
mit anderen Waren durch den Kunden oder Dritte steht Glas Zange das 
Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der 
Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren. Erlischt das 
Eigentum von Glas Zange durch Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung, 
so überträgt der Kunde an Glas Zange bereits jetzt die diesem zustehenden
Eigentums- bzw. Anwartschaftsrechte an dem vermischten Bestand oder dem 
neuen Gegenstand im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware, im Falle 
der Verarbeitung im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum 
Rechnungswert der anderen verwendeten Waren, und verwahrt diese 
unentgeltlich für Glas Zange. Die hiernach begründeten Miteigentumsrechte 
von Glas Zange gelten als Vorbehaltsware im Sinne der Ziffer I. 

IV. Forderungsabtretung bei Verbindung mit einem Grundstück:

Wird Vorbehaltsware als wesentlicher Bestandteil in ein Grundstück eingebaut, 
so tritt der Kunde schon jetzt die Forderungen, die dieser aus diesem 
Grunde gegen einen Dritten hat, in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit 
allen Nebenrechten, einschließlich eines solchen auf Einräumung einer 
Sicherungshypothek, an Glas Zange ab. Glas Zange nimmt hiermit diese 
Abtretung an.

V. Verfügung über die Vorbehaltsware:

Der Kunde ist widerruflich berechtigt, die Vorbehaltsware im 
gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu üblichen Geschäftsbedingungen und solange 
der Kunde sich nicht in Zahlungsverzug befindet, weiter zu veräußern. 
Dieses Weiterveräußerungsrecht setzt voraus, dass sich der Kunde das 
Eigentum vorbehält und die Forderungen aus der Weiterveräußerung gemäß den 
Ziffern VI und VII auf Glas Zange übergehen. Zu anderen Verfügungen über 
die Vorbehaltsware ist der Kunde nicht berechtigt. Als Weiterveräußerung 
in diesem Sinne gilt auch die Verwendung der Vorbehaltsware zur Erfüllung 
von Werkverträgen. Eine Verpfändung und Sicherungsübereignung der 
Vorbehaltsware sind dem Kunden ebenfalls untersagt. 

VI. Abtretung:

Wird die Vorbehaltsware - gleich in welchem Zustand - vom Kunden veräußert 
oder auf eine andere Weise verwertet, so tritt der Kunde hiermit schon 
jetzt bis zur völligen Tilgung aller Forderungen von Glas Zange aus
Lieferungen und Leistungen die ihm aus dieser Veräußerung oder sonstigen 
Verwertung entstehenden Forderungen (auch wenn es sich um eine 
Pauschalvergütung handelt) gegen dessen Vertragspartner, in Höhe des 
Rechnungswertes der Vorbehaltsware, mit allen Nebenrechten, auch den 
Anspruch auf Bestellung einer Sicherungshypothek, an Glas Zange ab. 
Glas Zange nimmt diese Abtretung bereits an dieser Stelle an. Die 
abgetretenen Forderungen dienen in dem selben Umfang zur Sicherung aller 
Ansprüche von Glas Zange wie die Vorbehaltsware im Sinne der Ziffer I. 

Wird die Vorbehaltsware vom Kunden zusammen mit anderen Waren 
weiterveräußert, so wird an Glas Zange die Forderung aus der 
Weiterveräußerung im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware 
zum Rechnungswert der anderen Waren abgetreten. Bei der Weiterveräußerung 
von Waren, an denen Glas Zange Miteigentumsanteile gemäß Ziffer III erworben 
hat, wird an Glas Zange ein, dem Miteigentumsanteil von Glas Zange 
entsprechender, Teil der Forderung abgetreten. Glas Zange nimmt diese 
Abtretung bereits an dieser Stelle an.

VII. Einzugsermächtigung:

Der Kunde ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung für Rechnung 
Glas Zange einzuziehen und über die durch die Einziehung erlangten Beträge 
zu verfügen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen 
gegenüber Glas Zange nachkommt. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die 
Forderungen auf andere Weise, z.B. durch Abtretungen oder Verpfändungen, zu 
verfügen. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder 
liegt ein Fall des § 4 Ziffer V vor, so ist Glas Zange jederzeit 
berechtigt, diese Einziehungsermächtigung zu widerrufen und die Abtretung 
dem Vertragspartner des Kunden anzuzeigen und Zahlung an sich zu verlangen. 

Auf Verlangen von Glas Zange ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung dem
Dritten bekanntzugeben und Glas Zange die zur Geltendmachung deren 
Ansprüche gegen den Dritten erforderlichen Auskünfte zu erteilen und 
Unterlagen auszuhändigen, an denen der Kunde kein Zurückbehaltungsrecht
besitzt. Die Auskunftspflicht des Kunden erstreckt sich mindestens auf die 
Adressen von dessen Vertragspartnern und deren genauen Anschriften und 
Firmenbezeichnungen. Die Pflicht zur Aushändigung von Unterlagen umfasst 
sämtliche relevanten Vertragsunterlagen und Schriftverkehr des Kunden mit 
dessen Vertragspartnern sowie die genaue Bezeichnung aller offenen 
Forderungen und deren Höhe gegenüber den Vertragspartnern und die von diesen 
hiergegen etwaig erhobenen Einwendungen.

VIII. Freigabeanspruch:

Übersteigt der realisierbare Wert der bestehenden Sicherheiten die 
besicherten Forderungen um 10 % oder der geschätzte Wert der bestehenden 
Sicherheiten die besicherten Forderungen um 50 %, so ist Glas Zange auf 
Verlangen des Kunden zur Freigabe bzw. Rückübertragung von Sicherheiten nach 
Wahl von Glas Zange verpflichtet. 

IX. Rechtsbeeinträchtigung durch Dritte:

Von einer Pfändung oder sonstigen Beeinträchtigung der Rechte von 
Glas Zange durch Dritte ist Glas Zange vom Kunden unverzüglich zu 
benachrichtigen. Der Kunde hat Glas Zange alle Auskünfte zu erteilen und 
Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von 
Glas Zange erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Vollstreckungsorgane 
sowie Dritte sind vom Kunden auf die bestehenden Eigentumsrechte von 
Glas Zange hinzuweisen. 

X. Versicherungen:

Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware gegen die üblichen Risiken, 
wie Feuer, Wasser und Diebstahl, auf seine Kosten zu versichern. Kommt der 
Kunde der Versicherungspflicht trotz Aufforderung von Glas Zange nicht nach, 
kann Glas Zange die Versicherung auf Kosten des Kunden abschließen, die 
Versicherungsprämie verauslagen und als Teil der Forderung aus dem Vertrag 
einziehen. Der Kunde tritt für den Versicherungsfall seine sämtlichen
Ansprüche gegen den Versicherer oder Schädiger vorrangig bereits jetzt an 
Glas Zange ab. Glas Zange nimmt diese Abtretung hiermit an. 

XI. Warenrücknahme:

Bei erheblichem vertragswidrigem Verhalten des Kunden und in den Fällen 
des § 4 Ziffer V, ist Glas Zange zur Zurücknahme der Vorbehaltsware 
berechtigt und der Kunde unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechtes 
zur Herausgabe sowie dazu verpflichtet, Glas Zange und deren Vertretern das 
Betreten des Firmen- bzw. Betriebsgrundstücks des Kunden und die sich dort 
befindlichen Räumlichkeiten sowie der Baustelle zu gestatten. Die Rücknahme 
der Vorbehaltsware durch Glas Zange gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. 
Alle durch die Rücknahme entstehenden Kosten sind vom Kunden zu tragen. 


§ 10, Mängelansprüche:

I. Untersuchungs- und Rügepflicht:

Die Gewährleistungsrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser Mängel 
im Rahmen seiner gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und 
Rügeobliegenheit im Sinne des § 377 HGB unverzüglich nach Entdeckung, 
bei erkennbaren Mängeln spätestens 7 Tage nach Ablieferung der Ware, in 
jedem Falle aber vor Verarbeitung oder Einbau, schriftlich gegenüber 
Glas Zange anzeigt. An beanstandeter Ware steht Glas Zange das Recht zur 
Besichtigung, Prüfung und Vornahme von Versuchen zu. 

Die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers setzen voraus, dass dieser 
offensichtliche Mängel spätestens zwei Wochen nach Ablieferung der Ware, 
in jedem Falle aber vor Verarbeitung oder Einbau, schriftlich gegenüber 
Glas Zange anzeigt. An beanstandeter Ware des Verbrauchers steht 
Glas Zange das Recht zur Besichtigung, Prüfung und Vornahme von Versuchen 
zu. 

Bei einer Verarbeitung oder einem Einbau in Kenntnis der Beanstandung 
erlischt jeglicher Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzanspruch 
des Kunden, es sei denn, Glas Zange hat den Mangel bei der Lieferung 
arglistig verschwiegen.

II. Nacherfüllung:

Sofern die von Glas Zange gelieferte Ware mit Sachmängeln behaftet ist, 
ist der Kunde innerhalb der geltenden Gewährleistungsfrist berechtigt, 
Nacherfüllung, d.h. die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer 
mangelfreien Sache, zu verlangen. Bei Verträgen mit Unternehmern steht 
dieses Wahlrecht Glas Zange zu. 

Glas Zange kann die vom Verbraucher gewählte Art der Nacherfüllung 
verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. 
Lehnt Glas Zange die vom Verbraucher gewählte Art der Nacherfüllung aus 
diesem Grunde ab, beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die andere
Art der Nacherfüllung. Für Ersatzlieferungen haftet Glas Zange in gleichem 
Umfang wie für den ursprünglichen Liefergegenstand. 

Im Falle der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl von 
Glas Zange die mangelhafte Sache zurückzugeben oder diese nach Absprache 
auf Kosten von Glas Zange zu entsorgen. 

III. Aufwendungen bei Nacherfüllung:

Im Falle eines berechtigten Nacherfüllungsanspruchs ist Glas Zange 
verpflichtet, die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, 
insbesondere die Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. 
Nacherfüllungskosten, die dadurch entstehen, daß die Nacherfüllung an einem 
anderen Ort als dem vertraglichen Erfüllungsort zu erfolgen hat, gehen zu 
Lasten des Kunden. 

IV. Weitergehende Rechte des Kunden:

Weitergehende Rechte des Kunden bei Mäñngeln können sich aus dem Gesetz 
ergeben, soweit nachfolgend, insbesondere in § 12, nichts anderes 
geregelt ist.

V. Rücktritt durch einen Unternehmer:

Steht dem Unternehmer ein Rücktrittsrecht zu oder hat er eine Frist gesetzt, 
nach deren Ablauf ihm ein Rücktrittsrecht zusteht, so ist Glas Zange 
berechtigt, dem Unternehmer eine angemessene Frist zu setzen, innerhalb der 
er den Rücktritt erklären kann; nach Ablauf der gesetzten Frist erlischt 
das Rücktrittsrecht des Unternehmers. 

VI. Gewährleistungsausschluß:

Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind Fälle fehlerhafter oder 
nachlässiger Behandlung, ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung und
Lagerung oder Nichtbeachtung der Verarbeitungs- und Verwendungshinweise, 
insbesondere Benutzungs- und Pflegeanleitungen.

Durch die Herstellung bedingte Abweichungen in Maßen, Inhalten, Dicken, 
Gewichten und Farbtönungen gelten im Rahmen der branchenüblichen Toleranzen 
als vereinbart und zulässig. Dies gilt auch für den Zuschnitt und die 
Bearbeitung. Diese Vereinbarung der Produktbeschaffenheit umfasst auch 
produktions- und materialbedingte Erscheinungen wie Interferenzerscheinung, 
Doppelscheibeneffekte, Anisotropien, Reflexionsverzerrungen und 
Mehrfachspiegelungen, da diese technisch nicht vermeidbar sind.
Sofern die Lieferanten von Glas Zange hinsichtlich der Beschaffenheit der 
Ware branchenübliche Toleranzen beanspruchen, vor allem bezüglich 
Farb- und Strukturabweichungen, so gelten diese zusätzlich zu der 
vorgenannten Beschaffenheitsvereinbarung auch für die Verträge mit dem 
Kunden als vereinbart. Der Kunde kann solche Bedingungen jederzeit von 
Glas Zange anfordern und Einsicht nehmen.

Glas Zange verweist ausdrücklich auf deren "Sonderbedingungen und 
technischen Hinweise", die hiermit Bestandteil dieser allgemeinen 
Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen werden.

Ist der Kunde Unternehmer und weicht die Sache in ihrer Beschaffenheit von 
dem ab, was nach besonderen öffentlichen Äußerungen von Glas Zange oder von 
Dritten, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über 
bestimmte Eigenschaften der Sache zu erwarten war, so liegt nur dann ein 
Sachmangel vor, wenn diese Äußerungen ausdrücklich zum Gegenstand einer 
Beschaffenheitsvereinbarung zwischen den Parteien gemacht wurden.

VII. Eigenmächtiges Handeln des Kunden:

Glas Zange übernimmt keine Gewähr für Mängel und/oder Schäden, die 
zurückzuführen sind auf fehlerhafte, nicht von Glas Zange vorgenommene 
Montage, Veränderung, Wartung oder Reparatur.

VIII. Bearbeitung vom Kunden gestellter Gläser:

Werden von Glas Zange vom Kunden gestellte Gläser bearbeitet, wird von 
Glas Zange eine Gewähr für Glasbruch bei Fertigung oder Transport nicht 
übernommen, sofern nicht auf Seiten von Glas Zange Vorsatz oder grobe 
Fahrlässigkeit oder ein Fall der Verletzung einer Kardinalpflicht vorliegen.


§ 11, Verjährung der Mängelansprüche:

I. VOB/B:

Werden zwischen Glas Zange und dem Kunden die Regelungen der VOB/B zum 
Vertragsbestandteil, so ergeben sich bei Bauleistungen sowie bei Lieferungen 
von Sachen für Bauwerke die Gewährleistungsfristen aus der Vorschrift 
des § 13 VOB/B.

1. Sachmängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten, 
es sei denn, dass Glas Zange Vorsatz trifft. Die Frist beginnt nach 
Gefahrübergang.

2. Sachmängelansprüche von Verbrauchern verjähren in 24 Monaten nach 
Gefahrübergang bei neuen beweglichen Sachen und in 12 Monaten nach 
Gefahrübergang bei gebrauchten beweglichen Sachen.

3. Soweit gemäß den §§ 478 und 479 BGB Rückgriffsmöglichkeiten 
des Kunden zwingend eröffnet werden, bleiben diese von den Regelungen in 
den Ziffern 1 und 2 unberührt. Soweit Glas Zange vom Kunden in Rückgriff 
genommen wird, ist Glas Zange nur verpflichtet, diejenigen Ansprüche zu 
erfüllen, die der Kunde gegenüber dessen Vertragspartner zwingend 
gemäß den gesetzlichen Vorschriften unter Beachtung sämtlicher Einwendungen, 
Einreden und Ausschlussfristen erfüllen musste. 

III. Schadensersatz:

Für Schadenersatzansprüche gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit sich 
aus § 12 nichts anderes ergibt.

§ 12, Haftung:

I. Haftungsgrundsätze:

Für Schäden haftet Glas Zange 

a) insoweit eine grob fahrlässige Pflichtverletzung durch Glas Zange oder 
eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen 
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Glas Zange vorliegt, sowie, wenn 
Glas Zange einen Mangel arglistig verschwiegen hat; 

b) insoweit eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit 
vorliegt, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch Glas Zange
oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines 
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Glas Zange beruht; 

c) insoweit Ansprüche auf einer von Glas Zange übernommenen Garantie 
beruhen;

d) insoweit eine Haftung von Glas Zange nach dem Produkthaftunggesetz 
besteht;

e) insoweit Glas Zange eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zu 
verantworten hat. Bei wesentlichen Vertragspflichten handelt es sich um 
solche, durch die dem Vertragspartner solche Rechte weggenommen oder 
eingeschränkt werden würden, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und 
Zweck gerade zu gewähren hat sowie um solche Verpflichtungen, deren 
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst 
ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig 
vertraut und vertrauen darf.

II. Haftungsbegrenzung:

Eine Haftung auf Schadenersatz über die Ziffer I hinaus ist ausgeschlossen. 
Des Weiteren ist die Haftung von Glas Zange bei Verletzung wesentlicher 
Vertragspflichten durch Glas Zange oder bei Verletzung von Vertragspflichten 
durch die Erfüllungsgehilfen von Glas Zange auf den Ersatz des 
vertragstypischen und vernünftigerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. 

III. Persönliche Haftung:

Soweit die Haftung von Glas Zange gemäß den Ziffern I und II ausgeschlossen 
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der 
gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Glas Zange. 


IV. Anzeige von Schäden:

Schäden, die Glas Zange gegenüber geltend gemacht werden, sind nach Erkennen, 
wenn es sich beim Vertragpartner von Glas Zange um einen Unternehmer 
handelt, unverzüglich, wenn es sich beim Vertragspartner von Glas Zange  
um einen Verbraucher handelt, spätestens innerhalb von zwei Wochen, 
anzuzeigen und dabei - soweit möglich und zumutbar - schriftlich zu 
dokumentieren. 

V. Pauschalierter Schadenersatz - Vertragsstrafen:

Ein pauschalierter Schadenersatz und/oder Vertragsstrafen gelten zwischen
Glas Zange und dem Kunden nur als vereinbart, wenn eine gesonderte,
schriftliche Vereinbarung hierüber mit Glas Zange vorliegt.

VI. Kundenvorgaben:

Für vom Kunden zur Verfügung gestellte Unterlagen, Pläne, Zeichnungen,
Materialien, Auftragskomponenten, Bauteile, Versandhinweise, 
Verarbeitungsvorschriften und dergleichen übernimmt Glas Zange, falls nicht 
ausdrücklich abweichende schriftliche Absprachen getroffen worden sind, 
keinerlei Haftung auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Übereinstimmung mit 
gesetzlichen Vorschriften/Vorgaben, technischen Normen und Regelwerken etc., 
es sei denn der Fehler, die Abweichung, die Nichtgeeignetheit für den 
vertraglich vorgesehenen Zweck etc. wäre für Glas Zange ohne weiteres 
erkennbar, also offensichtlich. Glas Zange ist in den Fällen des Satz 1 
nicht verpflichtet, eine Prüfung im Sinne des Produkthaftungsgesetzes 
und/oder des Bürgerlichen Gesetzbuches auf Übereinstimmung mit den 
gesetzlichen Normen, technischen Regelwerken etc. vorzunehmen. In den 
Fällen der Sätze 1 und 2 haftet der Kunde uneingeschränkt und stellt 
Glas Zange von sämtlichen Ansprüchen, auch von Dritten, in vollem Umfange 
frei. 


§ 13, Gewerbliche Schutzrechte:

I.: 

Alle Rechte an von Glas Zange gefertigten Zeichnungen, Entwürfen und 
Plänen, insbesondere Patent-, Urheber- und Erfinderrechte, stehen 
ausschließlich Glas Zange zu, es sei denn zwischen Glas Zange und dem Kunden 
wird gesondert etwas anderes schriftliches vereinbart. 

Sämtliche Vertragsunterlagen, wie Kataloge, Musterbücher, Preislisten etc., 
die dem Kunden zur Verfügung gestellt werden, bleiben Eigentum von 
Glas Zange und sind auf dessen Aufforderung zurückzusenden. 

II. 

Der Käufer darf Warenzeichen, Handelsnamen, sonstige Schutzrechte und 
Zeichnungen von Glas Zange nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung 
und nur im Interesse von Glas Zange verwenden.

III. 

Der Kunde ist dafür verantwortlich, daß auf Grund seiner Anweisungen 
bezüglich Konstruktionsmerkmalen, Formen, Maßen, Farben, Gewichten 
etc. nicht in Schutzrechte Dritter eingegriffen wird. Eine besondere 
Prüfpflicht besteht auf Seiten Glas Zange nicht. Der Kunde stellt Glas Zange  
gegenüber allen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von gewerblichen 
Schutzrechten einschließlich aller gerichtlichen und außergerichtlichen 
Kosten frei.


§ 14, Datenschutz:

Im Rahmen und in den Grenzen bestehender datenschutzrechtlicher Vorschriften 
ist Glas Zange berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden zu verarbeiten 
und zu speichern. 


§ 15, Sonstige Bestimmungen:

I. Erfüllungsort:

Erfüllungsort für Unternehmer für alle Lieferungen und Leistungen sowie 
für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag einschließlich Gewährleistungs- 
und/oder Schadenersatzansprüchen, ist der Geschäftssitz von Glas Zange. 
Wenn dem Kunden vorab bekannt oder für diesen erkennbar ist, daß die 
Lieferung oder Leistung von einem bestimmten anderen Ort aus oder die 
Lieferung bzw. Leistung ab einem bestimmten anderen Ort erbracht wird, 
so gilt dieser Ort nach Wahl von Glas Zange als Erfüllungsort. 
Erfüllungsort für Zahlungen des Kunden ist der Geschäftssitz von Glas Zange.

II. Gerichtsstand:

Gerichtsstand für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts 
oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Geschäftssitz von 
Glas Zange oder - nach der Wahl von Glas Zange - auch der Geschäfts- oder 
Wohnsitz des Kunden für alle sich aus der Geschäftsbeziehung unmittelbar 
oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn der Kunde 
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder 
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 

III. Anwendbares Recht:

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen 
Glas Zange und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland 
unter Ausschluß des Kollisionsrechts und der UN-Konvention über den 
internationalen Kauf und Verkauf von Waren (CISG). 

IV. Salvatorische Klausel:

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung 
im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird 
hiervon die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen oder Vereinbarungen 
nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die ungültigen Teile durch 
wirksame Bestimmungen ersetzen, die dem vertraglichen Zweck der unwirksamen 
Bestimmung möglichst nahe kommen. Können sich die Parteien nicht einigen, 
so tritt an die Stelle der unwirksamen, teilweise unwirksamen oder 
undurchführbaren Bestimmung diejenige gesetzliche Bestimmung, welche dem 
Sinn und Zweck der (teilweise) unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung 
am nächsten kommt.

V. Kreditversicherung:

Glas Zange beabsichtigt, eine Kreditversicherung in Höhe der 
Brutto-Auftragssumme abzuschließen. Wird der Abschlusse einer solchen 
vom Kreditversicherer zu üblichen Bedingungen abgelehnt, darf Glas Zange 
die Leistungserbringung von der Leistung einer Sicherheit durch den Kunden 
in Höhe der Brutto-Auftragssumme abhängig machen. Wird vom Kunden Sicherheit 
geleistet, so muß es sich um eine Sicherheit handeln, welche auch in einem 
zivilgerichtlichen Verfahren als taugliche Sicherheitsleistung anerkannt 
wird; andere Sicherheiten müssen von Glas Zange nicht akzeptiert werden.

VI. Hinweis: 

Glas Zange weist nochmals ausdrücklich darauf hin, dass die 
- Sonderbedingungen und technischen Hinweise - von Glas Zange Bestandteil 
dieser allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen sind und 
diese vom Kunden jederzeit angefordert und eingesehen werden können.

Glas Zange weist weiter darauf hin, dass diese Allgemeinen Verkaufs-, 
Liefer- und Leistungsbedingungen sowie die - Sonderbedingungen und 
technischen Hinweise - in das Internet eingestellt sind und unter folgender 
Adresse aufgerufen werden können: http://www.glas-zange.de .

 

Sonderbedingungen und technische Hinweise der
Firma Glas Zange GmbH & Co. KG, Stand 2008


§ 1, Allgemeines:

Diese Sonderbedingungen und technischen Hinweise sind Bestandteil unserer
allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen.


§ 2, Normen und Richtlinien:

Hinsichtlich der Verarbeitung unserer Produkte und der Beurteilung ihrer
Qualität und Eigenschaften gelten die nachstehend aufgeführten Normen und
Richtlinien:

~       - Anwendungstechnische Informationen/Verglasungsrichtlinien der Sanco-Gruppe
~       - Verglasungsrichtlinie Isolierglas der Sanco-Gruppe
~       - Richtlinie zur Beurteilung der visuellen Qualität von Glas für das Bauwesen
~       - Richtlinie zur visuellen Berurteilung von Verbundsicherheitsglas
~       - Richtlinie zur Beurteilung der visuellen Qualität
~       - TRLV, Technische Regeln für die Verwendung von linienförmig gelagerten Verglasungen
~       - TRAV, Technische Regeln für die Verwendung von absturzsichernden Verglasungen
~       - EN 1279-5, Glas im Bauwesen, Mehrscheiben-Isolierglas, Konformitätsbewertung
~       - DIN EN 572-1, Glas im Bauwesen, ..., Definitionen und allgemeine ... Eigenschaften
~       - DIN EN 572-2, Glas im Bauwesen, ..., Floatglas
~       - DIN EN 572-3, Glas im Bauwesen, ..., Poliertes Drahtglas
~       - DIN EN 572-4, Glas im Bauwesen, ..., Gezogenes Flachglas
~       - DIN EN 572-5, Glas im Bauwesen, ..., Ornamentglas
~       - DIN EN 572-6, Glas im Bauwesen, ..., Drahtornamentglas
~       - DIN EN 572-7, Glas im Bauwesen, ..., Profilbauglas ...
~       - DIN EN 1036, Glas im Bauwesen, Spiegel aus silberbeschichtetem Floatglas ...
~       - DIN 1249-10, Flachglas im Bauwesen, chemische und physikalische Eigenschaften
~       - DIN 1249-11, Flachglas im Bauwesen, Glaskanten
~       - DIN 1249-12, Flachglas im Bauwesen, ESG
~       - DIN EN 1863-1, Glas im Bauwesen, Teilvorgespanntes Kalk-Natron-Glas
~       - DIN EN 12150-1, ..., Thermisch vorgespanntes Kalk-Natron-Einscheibensicherheitsglas
~       - DIN EN ISO 12543-1, Glas im Bauwesen, VG und VSG, Definitionen und Beschreibung ...
~       - DIN EN ISO 12543-2, Glas im Bauwesen, VG und VSG, Verbund-Sicherheitsglas
~       - DIN EN ISO 12543-3, Glas im Bauwesen, VG und VSG, Verbundglas
~       - DIN EN ISO 12543-5, Glas im Bauwesen, VG und VSG, Maße und Kantenbearbeitung
~       - DIN EN ISO 12543-6, Glas im Bauwesen, VG und VSG, Aussehen
~       - DIN 1286-1, Mehrscheiben-Isolierglas, luftgefüllt, ...
~       - DIN 1286-2, Mehrscheiben-Isolierglas, gasgefüllt, ...
~       - DIN 18516-4, Außenwandbekleidungen, ..., Einscheiben-Sicherheitsglas, ...
~       - DIN 18545-1, ..., Anforderungen an Glasfalze
~       - DIN 18545-3, ..., Verglasungssysteme
~       - Technische Richtlinie Nr. 3 des Instituts des Glaserhandwerks, Hadamar
~       - Technische Richtlinie Nr. 17 des Instituts des Glaserhandwerks, Hadamar
~       - Beanspruchungsgruppen für die Verglasung von Fenstern, ift-Richtlinie VE 06/01
~       - Merkblatt zur Reinigung von Glas, Bundesverband Flachglas, Troisdorf

Die von uns genannten Glasdicken sind sogenannte Handelsdicken, die
entsprechend den oben genannten Normen und Richtlinien Toleranzen aufweisen
dürfen. Für die Abmessungen der Gläser gelten die branchenüblichen
Toleranzen.


§ 3, Technische Werte und Produkteigenschaften:

Wir haften im Rahmen des § 2 nur für die von uns angegebenen 
technischen Werte und Produkteigenschaften. Diese Daten werden entweder 
im Rahmen einer Prüfung/Berechnung von einem unabhängigen Prüfinstitut 
oder durch eine Berechnung mit einer validierten Software durch uns nach 
den jeweils gültigen Normen ermittelt (derzeit EN 673 und EN 410).

Sollten andere Institute zu anderen Ergebnissen kommen, sind diese
Ergebnisse nicht maßgebend. Unsere Gewährleistung im Rahmen des
§ 2 hinsichtlich der Zusicherung von technischen Werten und/oder 
Produkteigenschaften erstreckt sich nur auf das Ergebnis einer 
Prüfung/Berechnung eines von uns beauftragten Instituts.

Die Ergebnisse der Messungen/Prüfungen/Berechnungen sind in entsprechenden
Prüfzeugnissen/Protokollen festgehalten, wobei sich bei anderen
Scheibenformaten, Scheibenkombinationen, Einbausituationen und äußeren
Einflüssen die angegebenen Werte ändern können. Eine weitere Gewährleistung
kann nicht übernommen werden, insbesondere dann nicht, wenn Prüfungen mit
anderen Einbausituationen (z. B. Fensterrahmen) durchgeführt werden oder
wenn Nachmessungen am Bau erfolgen.

Alle Glaserzeugnisse weisen produktionsbedingt in der Glasmasse und/oder
in den aufgebrachten Beschichtungen geringe Farbunterschiede auf, die
grundsätzlich nicht beanstandet werden können und keinen Reklamationsgrund
darstellen. Dies gilt sinngemäß auch für die Verwendung von Verbundfolien.
Es besteht kein Anspruch auf absolute Farbgleichheit bei späteren Lieferungen
oder bei Teillieferungen.

Durch die laufende Weiterentwicklung der Beschichtungen und Glaserzeugnisse
können sich mit der Zeit unvermeidbare Farbunterschiede ergeben. Eine
Liefergarantie für bestimmte Glaserzeugnisse und/oder Beschichtungen kann
daher von uns für die Zukunft nicht übernommen werden.


§ 4, Schutz vor Beschädigung:

Isoliergläser mit einer Sonnen- oder Wärmeschutzbeschichtung können sich
bei Sonneneinstrahlung stark erwärmen. Ein Hitzestau muß daher unbedingt
verhindert werden. Es dürfen insbesondere keine Gegenstände, Folien oder
Plakate nah an das Glas gestellt, geklebt oder gehängt werden. Ein Bemalen
der Scheiben ist nicht zulässig. Bei nachträglich angebrachten
Beschattungen muß auf einen ausreichenden Abstand zum Glas und für eine
ausreichende Durchlüftung gesorgt werden. Glasbruch infolge von Hitzestau
ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Der Besteller hat die angelieferten Gläser unverzüglich vor
Sonneneinstrahlung zu schützen, insbesondere in Stapeln, da es sonst zu
Glasbruch kommen kann, der von der Gewährleistung ausgeschlossen ist. Die
Gläser sind vor Verschmutzung zu schützen, Etiketten müssen unverzüglich
entfernt werden. Glas ist nicht beständig gegen Kalk, Mörtelspritzer und
Tropfwasser, das zum Beispiel über Betonflächen läuft. Derartige
Schäden sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Die Reinigung von Gläsern mit Rasierklingen, Stahlwolle, Scheuerpulver oder
anderen abrasiven Mitteln ist nicht zulässig, da sie zu Oberflächenschäden
führen kann. Hierdurch bedingte Schäden stellen keinen Reklamationsgrund
dar.


§ 5, Gläser mit außenliegenden Beschichtungen und entspiegelte Gläser:

Metalloxidbeschichtete Sonnenschutzgläser mit einer Beschichtung auf der
Außenfläche sind gegenüber den normalen Umwelteinflüssen beständig. Eine
Verschmutzung mit Kalk, Zement, Mörtel und alkalischen Tropfwasser muß vom
Besteller verhindert werden. Eine Reinigung mit Rasierklingen, Stahlwolle,
Scheuerpulver und anderen abrasiven Mitteln sowie das Aufkleben von
Etiketten oder Klebestreifen ist nicht zulässig. Hierdurch bedingte
Schäden stellen keinen Reklamationsgrund dar.

Entspiegelte Gläser besitzen auf allen Glas-Luft-Flächen eine besondere
reflexmindernde Beschichtung. Hier gelten sinngemäß die Bestimmungen des
vorherigen Absatzes. Zusätzlich sind die Richtlinien zur Reinigung und
Pflege dieser Gläser zu beachten (ggf. bitte bei uns anfordern).

Entspiegelte Gläser müssen SOFORT nach der Anlieferung vom Besteller auf
Oberflächenverletzungen geprüft werden, die Mängelfreiheit oder etwaige 
Beanstandungen müssen auf dem Lieferschein bestätigt werden. Spätere 
Reklamationen aufgrund von Oberflächenverletzungen werden nicht anerkannt.

Der Einbau in Fenster oder Fassaden sollte erst als letzte Maßnahme am
Objekt unmittelbar vor Beginn der Nutzung erfolgen, eine sofortige
Abnahme nach dem Einbau ist notwendig. Wir empfehlen den Abschluß einer
geeigneten Versicherung.


§ 6, Mattierte und geätzte Gläser:

Diese Gläser sind empfindlich gegen Verschmutzung und Abrieb von Gummi,
Kunststoff und Metall. Sie müssen vom Besteller gegen derartige Einflüsse
geschützt werden. Hierdurch bedingte Schäden stellen keinen
Reklamationsgrund dar.


§ 7, Verwendung von Gußgläsern, Drahtgläsern und gefärbten Gläsern:

Diese Gläser werden in handelsüblicher Qualität verarbeitet. Damit geben
wir die branchenüblichen Toleranzen der jeweiligen Herstellerwerke weiter. 
Beanstandungen hinsichtlich der Struktur, des Drahtverlaufs oder eventueller
Farbunterschiede sind von der Gewährleistung ausgeschlossen, soweit es 
sich um branchenübliche Abweichungen handelt. Gußgläser sind aufgrund ihrer 
speziellen Eigenschaften bruchanfällig, daher kann Glasbruch als Mangel 
nicht anerkannt werden. Eine Eignung dieser Gläser zur Herstellung von 
vorgespannten Gläsern wird ausdrücklich nicht zugesichert.

Bei der Verarbeitung zu Isolierglas wird die Strukturseite nach außen
(also nicht zum Scheibenzwischenraum) verarbeitet, um eine einwandfreie
Beschaffenheit des Randverbundes zu gewährleisten. Eine Verarbeitung
der Strukturseite zum Scheibenzwischenraum wird nicht empfohlen und ist
bei bestimmten Gläsern nicht möglich (bitte bei Bedarf anfragen),
außerdem zeigt der Randverbund ein unregelmäßiges Aussehen, was keinen
Reklamationsgrund darstellt.

Farbige Gläser und Gläser mit Drahteinlage können sich bei Sonneneinstrahlung
stark erwärmen. Dieser Effekt wird bei Isoliergläsern noch verstärkt.
Glasbruch durch Erwärmung oder Schlagschattenbildung ist daher von der
Gewährleistung ausgeschlossen. Wir empfehlen dringend die Verwendung von
Einscheibensicherheitsglas mit Heißlagerungsprüfung, soweit dies möglich
ist.


§ 8, Sprossen im Scheibenzwischenraum:

Bei Isoliergläsern mit innenliegenden Sprossen können durch bestimmte
Einflüsse, wie zum Beispiel Umwelteinflüsse (Doppelscheibeneffekt),
Öffnen und Schließen der Fenster, Aufschlagen mit der Hand auf die
Glasfläche, Erschütterungen oder Öffnen und Schließen anderer Fenster
oder Türen (Luftdruck), Klappergeräusche entstehen.

Diese Klappergeräusche sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.


§ 9, Wölbscheiben im Scheibenzwischenraum:

Hier gelten die Ausführung in § 8 sinngemäß, zusätzlich können
durch den Kontakt von Glas und Wölbscheibe Scheuerstellen auftreten,
die ebenfalls von der Gewährleistung ausgeschlossen sind.


§ 10, Bleiverglasungen, Messingverglasungen und Antikgläser:

Antikgläser werden in Handarbeit hergestellt und weisen daher starke
Farb-, Struktur- und Dickenunterschiede aus. Durch den Herstellungsprozeß
kommt es zu Verunreinigungen und Beschädigungen der Glasoberfläche.
Diese Erscheinungen stellen keinen Reklamationsgrund dar.

Beim Einbau von Blei- oder Messingverglasungen in Isoliergläser wird
jegliche Gewährleistung für Durchsicht und Sauberkeit abgelehnt, da
eine maschinelle Reinigung nicht möglich ist.


§ 11, Vorgespannte Gläser:

Einscheibensicherheitsglas (ESG) kann produktionsbedingt
Nickelsulfid-Einschlüsse enthalten, was in sehr seltenen Fällen zu einem
Spontanbruch der Scheibe führen kann. Durch die Verwendung von
Einscheibensicherheitsglas mit Heißlagerungsprüfung (ESG-H) kann das
Spontanbruchrisiko sehr stark reduziert werden, ein sehr geringes
Restrisiko bleibt aber bestehen. Nachdem es derzeit keine Möglichkeit gibt,
ESG oder ESG-H völlig ohne Nickelsulfid-Einschlüsse herzustellen, stellt
Spontanbruch bei diesen Gläsern keinen Reklamationsgrund dar. Wir
empfehlen dringend die Verwendung von ESG-H.


§ 12, Hinweise zu Verbundsicherheitsglas aus vorgespannten Gläsern:

VSG aus thermisch vorgespannten Gläsern darf nachträglich nicht mehr
bearbeitet werden. Ein leichter Kantenversatz ist daher zulässig. Darüber
hinaus entsteht beim Verbund aus den Fasen der Einzelscheiben eine breite
Nut, in der vor allem bei polierten Kanten die Folie deutlich sichtbar
sein kann. Bei diesen Produkten kann es bei allen Bearbeitungen
(z. B. Kantenbearbeitungen, Lochbohrungen, Ausschnitte) zu Kantenversatz,
Blasen und Folienüberständen im Rand- und Bohrungsbereich kommen.
Diese Punkte sind produktionstechnisch bedingt und stellen keinen
Reklamationsgrund dar.


§ 13, Flächenermittlung:

Bei der Abrechnung nach Flächenmaß werden die Abmessungen einer Scheibe
auf ganze Zentimeter aufgerundet, die durch 3 teilbar sind. Bei teilweise
emaillierten ESG-Scheiben wird stets die gesamte Scheibenfläche abgerechnet,
wobei auch hier die Abmessungen auf ganze und durch 3 teilbare Zentimeter
aufgerundet werden. Bei Modellscheiben wird sinngemäß mit den Abmessungen
des kleinsten umschriebenen Rechtecks verfahren.


§ 14, Technische Regeln, Zulassungen, Zustimmungen im Einzelfall, Verträglichkeiten:

Bei der Montage von Gläsern sind in der Regel TRLV und/oder TRAV (vgl.
§ 2) oder die entsprechenden allgemeinen bauaufsichtlichen
Zulassungen (ABZ) zu beachten. Für ungeregelte Bauarten (nicht nach TRLV,
nicht nach TRAV, keine ABZ) muß eine Zustimmung im Einzelfall bei der
obersten Bauaufsichtsbehörde des jeweiligen Bundeslandes vom Kunden
beantragt werden.

Die Durchführung von Bauteilversuchen, die Erwirkung von Zustimmungen
im Einzelfall und die Erstellung von statischen Nachweisen sind in unseren
Preisen und Leistungen nicht enthalten.

Sämtliche vom Kunden eingesetzte Werkstoffe, die mit unseren
Gläsern in Kontakt kommen, sind von ihm eigenverantwortlich auf
Verträglichkeit zu prüfen.


§ 15, Liefertermine bei der Produktion hochwertiger Gläser:

Bei der Herstellung hochwertiger Gläser (z. B. vorgespannte oder laminierte
Gläser mit zusätzlicher Beschichtung) muß leider mit produktionsbedingten
Ausfällen und Glasbruch gerechnet werden. Spätere Nachlieferungen muß der
Kunde daher als vertragsgemäße, insbesondere fristgemäße Leistungserbringung
akzeptieren.

 

 

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